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Flörsbachtaler Gemeindefinanzen, Bilanz ein Jahr BLF in der Gemeindevertretung

 

Nach fast einem Jahr Kommunalarbeit ist es für die komplett neue Mannschaft der BLF Fraktion an der Zeit einmal zurückzuschauen und Bilanz zu ziehen. Die konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung  hat der BLF  als kleinster Fraktion den Vorsitz im Haupt- und Finanzausschuss übertragen. Die Herausforderungen waren gewaltig. Einen mit Verlust abschließenden Haushaltsentwurf 2016,  marode Wasserhochbehälter mit einem hohen Investitionsbedarf der nicht im Haushalt abgedeckt werden konnte, Sanierungsbedarf an Strassen und Wegen sowie im Schwimmbad, Reparaturbedarf an den Gemeinschaftseinrichtungen sowie fehlendes Inventar und viele unbeantwortete Fragen zur Gestaltungsmöglichkeit in der Gemeinde galt es anzugehen.
Unter hohem Zeitdruck und  mit viel Überzeugungsarbeit konnte am Ende der Beratungen die Gemeindevertretung mit einer Mehrheit einen ausgeglichenen Haushalt, sogar  mit einem kleinen Überschuss verabschieden. Die Gemeinde hatte ihre  Kreditfähigkeit wieder hergestellt. Damit war der Weg frei für eine grundlegende Sanierung der beiden Wasserhochbehälter in Kempfenbrunn und Lohrhaupten. Die Finanzierung über Kredite hat die Kommunalaufsicht genehmigt. Eine sichere und hygienisch einwandfreie Wasserversorgung der Gemeinde aus eigenen Quellen über die nächsten Jahrzehnte war ein wichtiger Meilenstein.
Dafür mussten Opfer gebracht werden. So konnte eine Erhöhung des Personals nicht erfolgen. Unsinnige Projekte wie die Renaturierung der Erddeponie wurden gestrichen. Auf der Einnahmenseite hat die gute Konjunktur Einkommens- und Gewerbesteuer kräftig erhöht, sodass zum Ende des letzten Jahres sogar aus den Haushaltsüberschüssen  noch  längst fällige Renovierungsarbeiten am Kindergarten in Lohrhaupten und  im DGH Kempfenbrunn durchgeführt werden konnten.
Die ersten Schritte hin zu einer Haushaltskonsolidierung waren gemacht.
Die Zielsetzung  der Haushaltsberatungen im letzten Quartal 2016  waren Transparenz und  die Schaffung von Gestaltungsspielräumen für Investitionen  im Rahmen des Dorfentwicklungsprogramms IKEK. für die Jahre 2017/2018 . Nun schließen beide Haushalte  mit einem ausgeglichenen Ergebnis,  sogar mit erheblichen Überschüssen ab.
Die gewünschte Transparenz in der Haushaltsführung bringt künftig die zusätzliche Stelle eines Controllers in der Verwaltung. Kosten können dann verursachungsgerecht auf Kostenstellen verbucht werden und verschwinden  nicht mehr auf großen Gemeinschaftskonten. Die Stelle finanziert sich weitgehend selbst aus Kosteneinsparungen für externe Erstellung der Jahresabschlüsse.
Die Investitionsmöglichkeiten  der Gemeinde konnten erheblich ausgeweitet werden. Für das Dorfentwicklungsprogramm wurden die Eigenmittel der Gemeinde abgesichert, für die sanierungsbedürftige Kläranlage wurden Mittel bereitgestellt sowie für die Untersuchungen des Kanalnetzes der Gemeinde auf Schäden. Eine Rettungsschere für die Feuerwehr, Erneuerung der Spielgeräte in Flörsbach und Mosborn und die Erneuerung  des Kinderbeckens im Schwimmbad konnten verabschiedet werden. Mit den Eigenmitteln für das IKEK Programm werden weitere Zukunftsinvestitionen geplant und auch realisiert.
Das Fazit nach einem Jahr Arbeit der BLF in der Gemeindevertretung: ein ausgeglichener Haushalt ist auch ohne Windkrafteinnahmen machbar, die Haushaltskonsolidierung ist ein gutes Stück vorangekommen und die Gemeinde hat wieder einen bescheidenen Gestaltungsspielraum zum Wohle der Bürger. Überzeugungsarbeit und das Ringen um Argumente lohnt sich. Gemeinsam kann die Arbeit für ein lebenswertes Flörsbachtal weiter erfolgreich gestaltet werden.

 

Flörsbachtal im März 2017

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